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   LSG Berlin-Brandenburg, 29.04.2016 - L 1 KR 388/15   

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https://dejure.org/2016,102491
LSG Berlin-Brandenburg, 29.04.2016 - L 1 KR 388/15 (https://dejure.org/2016,102491)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.04.2016 - L 1 KR 388/15 (https://dejure.org/2016,102491)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. April 2016 - L 1 KR 388/15 (https://dejure.org/2016,102491)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 12.06.2008 - B 3 P 6/07 R

    Deckenlifter keine Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfelds

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 29.04.2016 - L 1 KR 388/15
    Nach der Rechtsprechung des BSG ist für die Erforderlichkeit eines Hilfsmittels zwischen solchen Hilfsmitteln zu unterscheiden, die eine beeinträchtigte Körperfunktion unmittelbar ersetzen und solchen, die nur mittelbar einen Ausgleich für ausgefallene Körperfunktionen bewirken (BSG, Urt. v. 12. Juni 2008 - B 3 P 6/07 R - juris-Rdnr. 28).
  • BSG, 25.01.1995 - 1 RK 63/93

    Hilfsmitteleigenschaft eines Krankenbettes

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 29.04.2016 - L 1 KR 388/15
    Hilfsmittel, die sich auf den mittelbaren Ausgleich einer Behinderung beschränken, sind nur dann als erforderlich im Sinne des § 33 Abs. 1 SGB V anzusehen, wenn sie ein Grundbedürfnis des täglichen Lebens betreffen und dabei eine behinderungsbedingte Funktionseinbuße in nicht nur unwesentlichem Umfang ausgleichen (BSG, Urt. v. 25. Januar 1995 - 3/1 RK 63/93 - juris-Rdnr. 24).
  • LSG Hessen, 26.01.2017 - L 1 KR 303/16

    Beiträge zur Krankenversicherung; Freiwillige Mitgliedschaft; Keine Verpflichtung

    Klagen (S 9 KR 467/14) und Berufung (L 1 KR 388/15) gegen die Beitragsfestsetzung für die Monate Oktober bis Dezember 2014 sowie Januar 2015 blieben erfolglos; das Bundessozialgericht wies die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers mit Beschluss vom 20. Juli 2016 zurück (B 12 KR 57/16 B).

    Im Übrigen ist über die Beitragsfestsetzung der Beklagten bereits rechtskräftig entscheiden: Klagen (S 9 KR 467/14) und Berufung (L 1 KR 388/15) gegen die Beitragsfestsetzung für die Monate Oktober bis Dezember 2014 sowie Januar 2015 blieben erfolglos; das Bundessozialgericht wies die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers mit Beschluss vom 20. Juli 2016 zurück (B 12 KR 57/16 B).

  • LSG Hessen, 26.01.2017 - L 1 KR 161/16

    Beitragspflicht zur Krankenversicherung

    Klagen (S 9 KR 467/14) und Berufung (L 1 KR 388/15) gegen die Beitragsfestsetzung für die Monate Oktober bis Dezember 2014 sowie Januar 2015 blieben erfolglos; das Bundessozialgericht wies die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers mit Beschluss vom 20. Juli 2016 zurück (B 12 KR 57/16 B).

    Im Übrigen ist über die Beitragsfestsetzung der Beklagten bereits rechtskräftig entscheiden: Klagen (S 9 KR 467/14) und Berufung (L 1 KR 388/15) gegen die Beitragsfestsetzung für die Monate Oktober bis Dezember 2014 sowie Januar 2015 blieben erfolglos; das Bundessozialgericht wies die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers mit Beschluss vom 20. Juli 2016 zurück (B 12 KR 57/16 B).

  • LSG Hessen, 26.01.2017 - L 1 KR 460/16
    Klagen (S 9 KR 467/14) und Berufung (L 1 KR 388/15) gegen die Beitragsfestsetzung für die Monate Oktober bis Dezember 2014 sowie Januar 2015 blieben erfolglos; das Bundessozialgericht wies die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers mit Beschluss vom 20. Juli 2016 zurück (B 12 KR 57/16 B).

    Im Übrigen ist über die Beitragsfestsetzung der Beklagten bereits rechtskräftig entschieden: Klagen (S 9 KR 467/14) und Berufung (L 1 KR 388/15) gegen die Beitragsfestsetzung für die Monate Oktober bis Dezember 2014 sowie Januar 2015 blieben erfolglos; das Bundessozialgericht wies die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers mit Beschluss vom 20. Juli 2016 zurück (B 12 KR 57/16 B).

  • BSG, 20.07.2016 - B 12 KR 54/16 B
    Bis November 2013 bezog er eine Berufsunfähigkeitsrente des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte im Land Nordrhein-Westfalen, die sich mit Erreichen der Altersgrenze ab Dezember 2013 in eine entsprechende Altersversorgung umwandelte (vgl hierzu die Feststellungen des LSG in den in den Parallelverfahren B 12 KR 57/16 B und B 12 KR 58/16 B angefochtenen Urteilen vom 12.5.2016 - L 1 KR 388/15 und L 1 KR 389/15).
  • BSG, 20.07.2016 - B 12 KR 55/16 B
    Bis November 2013 bezog er eine Berufsunfähigkeitsrente des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte im Land Nordrhein-Westfalen, die sich mit Erreichen der Altersgrenze ab Dezember 2013 in eine entsprechende Altersversorgung umwandelte (vgl hierzu die Feststellungen des LSG in den in den Parallelverfahren B 12 KR 57/16 B und B 12 KR 58/16 B angefochtenen Urteilen vom 12.5.2016 - L 1 KR 388/15 und L 1 KR 389/15).
  • BSG, 20.07.2016 - B 12 KR 57/16 B
    Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 12. Mai 2016 - L 1 KR 388/15 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird abgelehnt.
  • BSG, 20.07.2016 - B 12 KR 56/16 B
    Bis November 2013 bezog er eine Berufsunfähigkeitsrente des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte im Land Nordrhein-Westfalen, die sich mit Erreichen der Altersgrenze ab Dezember 2013 in eine entsprechende Altersversorgung umwandelte (vgl hierzu die Feststellungen des LSG in den in den Parallelverfahren B 12 KR 57/16 B und B 12 KR 58/16 B angefochtenen Urteilen vom 12.5.2016 - L 1 KR 388/15 und L 1 KR 389/15).
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